Fazit zur Demonstration am 29.5.09 gegen das öffentliche Gelöbnis der Bundeswehr

Proteste gegen das öffentliche Gelöbnis 2009 in Rheine

Am 29.5.09 demonstrierten ca. 200 Aktivist_innen gegen das zum 50 jährigem Jubiläum der Heeresflieger stattfindende, öffentliche Gelöbnis der Bundeswehr. Aufgerufen hatten unter dem Motto „ Gelöbnix – gegen Militärspektakel und Auslandseinsätze“ Gruppen der anarchistischen Graswurzelrevolution und diverse Friedensgruppen. Auftakt der Demo war um 17 Uhr am Bahnhof. Die Demonstrant_innen, die mit zahlreichen Transparenten und Plakaten mit witzigen und kreativen Sprüchen anwesend waren, wurden schon früh von der Polizei begleitet. Die Route führte über den Kardinal-Galen-Ring, am Falkenhof vorbei, zum Marktplatz, wo die Abschlusskundgebung stattfand. Von der Fußgängerzone aus konnte mensch das Gelöbnis sehen. Parolen wie „Schande, Schande, Mörderbande“ oder „Feuer und Flamme der Bundeswehr“ wurden lauthals skandiert. Als die Demoteilnehmer_innen auf dem Markplatz ankamen, wurde der Platz direkt vor der Absperrung besetzt und laut Lärm gemacht. Dabei mussten sich die Bundeswehrangehörigen die Parolen der Demonstrant_innen anhören und konnte so nicht ungestört feiern. Trotz des Polizeiaufgebots konnten Aktivist_innen teilweise die Absperrung überwinden und in die Menge gelangen, wo sie ebenfalls Parolen skandierten, bis sie teilweise unsanft wieder entfernt wurden. Nach einer Stunde löste sich die Demo auf und eine kleine Gruppe von Demonstrant_innen fanden sich vor der Stadthalle, wo der Jubiläumsfestakt der Bundeswehr stattfand, wieder. Dort wurden wiederum lauthals Parolen gerufen und protestiert.

Fazit: Trotz der überschaubaren Menge an Aktivist_innen war die Demonstration ein Erfolg. Besonders in einer Stadt wie Rheine, die seit über 50 Jahren Garnisonsstadt ist und militärische Traditionen in der Bevölkerung auf hohe Akzeptanz stoßen. Im Vorfeld der Proteste sah sich die Bundeswehr sogar gezwungen, einen geplanten Gottesdienst vorzuziehen und zu verlegen, da sie um den störungsfreien Ablauf des Gottesdienstes fürchtete. Ferner ist noch als Erfolg zu betrachten, dass aus einer geplanten öffentlichen Feier, aufgrund des hohen Polizeiaufgebots, doch keine für alle Menschen zugängliche Veranstaltung wurde. Durch die Aussperrung der beiden stellvertretenden Bürgermeisterinnen wurde es sehr deutlich, wie sich die Veranstalter_innen eingeengt haben und somit von einer öffentlichen Feier nicht mehr die Rede sein konnte.

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